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Bald keine Kammern mehr bei Landgerichten - Ernste Allgemeine Zeitung
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Bald keine Kammern mehr bei Landgerichten

Deutsche Standards nicht eingehalten

Berlin – Wenn es nach Justizminister Heiko Maas geht, soll sich im Justiz-Sektor bald einiges tun. Für Aufruhr plant die gestern von ihm verkündete Neuigkeiten. Die betreffen sämtliche Richter an Deutschlands Landgerichten.

Maas hatte von einem seiner Staatssekretäre erfahren, dass bei sämtlichen Landgerichten die Entscheidungen in kleinen Kammern gefällt würden. Dort müsse man sich eine Kammer teilweise zu fünft teilen. Zwar gebe es in vielen Fällen auch Kammern mit nur drei Richtern, jedoch sei auch dies ein unzumutbarer Zustand.

Maas will den Richtern alsbald große, moderne Besprechungsräume zuweisen. Damit dort auch die nötige Transparenz gewährleistet sei, wolle man sämtliche mit großen Fensterfronten ausstatten. Durch den Einbau von neuem, hellem Parkett will er außerdem verhindern, dass etwas unter den Teppich gekehrt wird.

Maas will sich außerdem darum bemühen, jedem Beischläfer ein Kissen zur Verfügung zu stellen.

Zu Gerüchten, dass er auch den Vorsitzenden abschaffen wolle, weil dieser gebrandmarkt sei, wenn er immer wie ein Streber vorne sitzen müsse, äußerte sich Maas nicht. Ebenfalls wollte er nicht zu der Forderung aussagen, er solle doch auch die öffentlichen Sitzungen abschaffen, da diese zu sehr in die Intimsphäre der Sitzungsteilnehmer eingreife, er jedoch jedenfalls das Zeitunglesen bei der Sitzung gestatten und für genügend Klopapier sorgen solle.

Widerstand gegen die Maas‘ Maßnahmen hat bereits das Berliner Kammergericht angekündigt. Es wolle sich nicht „Zimmergericht“ oder dergleichen nennen. Es sei stolz darauf, ein Kammergericht zu sein.

Davon lässt Maas sich allerdings keineswegs beirren:

„Jedenfalls die Strafkammern werde ich abschaffen. Es kann doch nicht sein, dass die armen Richter zur Strafe in Kammern eingesperrt werden, die sie sich noch mit anderen Teilen müssen. Das entspricht nicht deutschen Standards.“

Vielleicht tut Maß ja bald im Gegenzug etwas gegen die allgemeine Praxis in den Zivilkammern bei Landgericht, erst ab 5.000 Euro tätig zu werden.

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Christian Küchler
Über Christian Küchler

Christian Küchler ist Gründer der Ernsten Allgemeinen Zeitung und momentan alleiniger Betreiber. Kontakt: Webseite | Weitere Artikel

4 Kommentare zu Bald keine Kammern mehr bei Landgerichten

  1. Svenja Meyer Verena Schmidt

  2. Keine Lust örecht zu lernen? 😋

  3. Das ist ja mal Zeit geworden, dass der Maas mal was gescheites anleiert

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